Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Anwendungsbereich

Der werbefinanzierte Video-on-Demand-Dienst Netzkino ist zusammen mit dem Abo-Produkt „Netzkino Plus“ ein Angebot der Spotfilm Networx GmbH, Goerzallee 299, 14167 Berlin (im Folgenden: Spotfilm).

Diese AGB regeln für die Nutzung der Produkte von Netzkino die von Spotfilm zu erbringenden Leistungen sowie die Rechte und Pflichten des Nutzers. Mit der Nutzung von Netzkino erklärt sich der Nutzer mit der Geltung dieser AGB einverstanden.

Abweichende Bedingungen eines Nutzers gelten nicht, auch wenn er sie Spotfilm übermittelt oder auf sie an anderer Stelle Bezug nimmt und Spotfilm ihnen nicht widerspricht.

2. Werbefinanzierte Nutzung

Netzkino stellt dem Nutzer kostenlos und werbefinanziert audiovisuelle Inhalte im Wege des Streamings bereit. Beim Streaming werden abgerufene Inhalte über das Internet kontinuierlich auf das Endgerät übertragen, auf dem der Nutzer sie wiedergeben kann, ohne eine dauerhafte Kopie zu erstellen. Weitergehende Nutzungsrechte erhält der Nutzer nicht.

Eine Registrierung bei Netzkino ist für den Abruf der Inhalte nicht notwendig. Um erweiterte Funktionen zu nutzen, kann der Nutzer bei Netzkino kostenlos ein Nutzerkonto registrieren. Das Nutzerkonto kann jederzeit wieder gelöscht werden über die entsprechende Schaltfläche im Menü „Benutzerkonto“ unter „Mein Netzkino“. Erweiterte Funktionen sind etwa die Fortsetzung der Wiedergabe von Inhalten zu einem späteren Zeitpunkt oder das Anlegen einer persönlichen Merkliste. Spotfilm ist berechtigt, einzelne Registrierungen auch ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

3. Netzkino Plus

3.1. Leistung

Der Nutzer hat die Möglichkeit ein unbefristetes Abonnement des Produkts Netzkino Plus abzuschließen. Netzkino Plus kann nur über die Website netzkino.de genutzt werden und bietet eine erweiterte Auswahl an Inhalten mit weniger Werbung bzw. ohne Werbung.

Abonnenten von „Netzkino Plus“ können die verfügbaren Inhalte während der Dauer des Abonnements beliebig oft abrufen und wiedergeben. Nach Ablauf des Abos ist der Nutzer verpflichtet, gespeicherte Inhalte endgültig von sämtlichen Speichermedien seiner Endgeräte zu löschen.

Der Nutzer hat keinen Anspruch auf einen bestimmten Inhalt der Auswahl von Netzkino Plus, es sei denn, Spotfilm hat ihm einen bestimmten Inhalt zugesagt.

Spotfilm behält sich vor, das Inhalte-Paket, Preis- und Leistungsbeschreibungen sowie technische Rahmenbedingungen jederzeit zu ändern soweit dies erforderlich ist und der Nutzer dadurch objektiv nicht wesentlich schlechter gestellt wird.

3.2.Nutzungsentgelt

Das Nutzungsentgelt für Netzkino Plus wird monatlich jeweils zu Beginn eines Abrechnungsmonats in Rechnung gestellt und sind sofort fällig, soweit in der Rechnung nicht etwas Abweichendes geregelt ist. Der erste Abrechnungsmonat beginnt regelmäßig am Tag des Vertragsschlusses und endet am gleichen Tag des Kalender-Folgemonats (z.B. 15. Januar bis 15. Februar).

Die Zahlungspflicht besteht auch für Nutzungsentgelte, die dadurch entstanden sind, dass Dritte unbefugt oder befugt Inhalte über den Anschluss des Nutzers oder unter Verwendung der Passwörter des Nutzers abgerufen haben, solange der Nutzer die Nutzung des Dritten zu vertreten hat.

3.3. Kündigung

Das Abonnement hat eine Mindestlaufzeit von einem Monat und verlängert sich danach jeweils automatisch um einen weiteren Monat, wenn es nicht gekündigt wird. Eine Kündigung ist jederzeit mit einer Frist von einem Tag zum Ablauf des jeweiligen Vertragsmonats möglich. Die Kündigung erfolgt einfach über die entsprechende Schaltfläche im Menü „Benutzerkonto“ unter „Mein Netzkino“ oder per E-Mail an info@netzkino.de.

4. Technische Voraussetzungen

4.1. Endgerät

Der Empfang und die Nutzung der Inhalte von Netzkino sind dem Nutzer über geeignete internetfähige Endgeräte möglich. Der Nutzer trägt dafür Sorge, dass sein Endgerät die zur Nutzung von Netzkino erforderlichen technischen Voraussetzungen erfüllt.

4.2. Leistungsfähige Internetverbindung

Für den Abruf der Inhalte benötigt der Nutzer eine leistungsfähige und stabile Internetverbindung, deren Kosten er selbst zu tragen hat. Spotfilm empfiehlt ausdrücklich einen unbeschränkten Flatrate-Datentarif mit einer Download-Geschwindigkeit von mindestens 1 Mbit/s, da beim Streaming kontinuierlich hohe Datenmengen übertragen werden, was je nach Tarif erhebliche Mehrkosten verursachen kann.

4.3. Nutzung der Apps

Soweit Spotfilm dem Nutzer die Nutzung von Netzkino über Apps anbietet, können diese in den jeweiligen Vertriebsplattformen (App Stores) erworben werden. Dafür ist üblicherweise ein Nutzerkonto bei dem jeweiligen Betreiber des App-Stores erforderlich, z.B. bei Google, Apple oder Microsoft. Auf die jeweiligen Nutzungsbestimmungen der App Stores hat Spotfilm keinen Einfluss.

5. Pflichten und Obliegenheiten des Nutzers

5.1. Urheberrecht

Die über Netzkino abrufbaren Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Sie dürfen in keiner Weise bearbeitet, verändert, kopiert oder Dritten oder öffentlich zugänglich gemacht werden.

5.2. Gewerbliche Nutzung

Die Weiterveräußerung oder Vermietung der Leistungen von Spotfilm an Dritte oder sonstige gewerbliche Nutzungen sind ausgeschlossen.

5.3. Nutzungsgebiet

Die Inhalte dürfen grundsätzlich nur innerhalb der Gebiete der Bundesrepublik Deutschland, der Republik Österreich, der Schweizerischen Eidgenossenschaft, dem Fürstentum Liechtenstein und der Autonomen Provinz Bozen – Südtirol genutzt werden.

Abonnenten von Netzkino Plus dürfen Inhalte auch während des vorübergehenden Aufenthalts in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union nutzen (grenzüberschreitende Portabilität).

5.4. Jugendschutz

Der Nutzer ist verpflichtet, Kindern oder Jugendlichen nur solche Inhalte von Netzkino zugänglich zu machen, die für die jeweilige Altersgruppe freigegeben sind.

Um einen nach Altersstufen differenzierten Zugang ermöglichen, sind die Inhalte auf Netzkino mit technischen Alterskennzeichnungen versehen, die von geeigneter Jugendschutzsoftware nach § 11 Abs. 1 und 2 JMStV ausgelesen und in entsprechende Altersblockaden umgesetzt werden können. Die von der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) als geeignet anerkannte Jugendschutzsoftware „JusProg“ kann unter www.jugendschutzprogramm.de/download heruntergeladen werden.

Spotfilm ist Mitglied der Freiwilligen Selbstkontrolle Unterhaltungssoftware (USK), die als staatlich anerkannte Einrichtung der Freiwilligen Selbstkontrolle die Aufgaben der Jugendschutzbeauftragten für Spotfilm wahrnimmt.

Weitere Informationen zum Jugendschutz auf Netzkino sind abrufbar unter www.netzkino.de/jugendschutz.

5.5. Passwörter

Abonnenten dürfen ihr Passwort nicht an Dritte weitergeben und müssen es ändern, wenn Anlass zur Annahme besteht, dass es Dritten bekannt ist.

6. Newsletter

Der Nutzer erhält von Spotfilm einen Newsletter zu Netzkino, wenn er in dessen Erhalt eingewilligt hat oder eine andere Rechtsgrundlage besteht. Ein Anspruch des Nutzers auf einen Newsletter besteht nicht. Der Nutzer kann jederzeit der Zusendung des Newsletters per E-Mail oder Klick auf einen Abmeldelink im Newsletter widersprechen.

7. Haftung

Spotfilm haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für einfache Fahrlässigkeit haftet Spotfilm – außer im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit – nur, sofern wesentliche Vertragspflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflichten) verletzt werden und begrenzt auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden. Vorstehende Haftungsbeschränkungen bzw. -ausschlüsse gelten jedoch nicht für eine gesetzlich zwingend vorgeschriebene verschuldensunabhängige Haftung (z. B. gemäß Produkthaftungsgesetz). Soweit die Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Vertreter, Organe und Erfüllungsgehilfen von Spotfilm.

8. Technischer Betrieb

Spotfilm kann den Zugang und die Erreichbarkeit des Dienstes beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten, die Interoperabilität der Dienste, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität oder Datenschutzaspekte dies erfordern.

9. Widerrufsbelehrung

9.1. Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, Spotfilm Networx GmbH, Alboinstr. 36-42, 12103 Berlin, Telefon: +49 30 959991535, E-Mail: support@netzkino.de, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

9.2. Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

9.3. Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Ihr Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten vorzeitig, wenn Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen und Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit dem Beginn der Ausführung des Vertrages Ihr Widerrufsrecht verlieren.

9.4. Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

– An Spotfilm Networx GmbH, Alboinstr. 36-42, 12103 Berlin, Telefon: +49 30 959991535, E-Mail: support@netzkino.de:

– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

– Bestellt am (*)/erhalten am (*)

– Name des/der Verbraucher(s)

– Anschrift des/der Verbraucher(s)

– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

– Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

10. Änderung der AGB

Über Änderungen dieser AGB oder des Leistungsumfangs wird Spotfilm den Nutzer schriftlich oder per E-Mail informieren. Soweit Änderungen nicht wesentliche Vertragsbestimmungen betreffen gilt die Zustimmung des Nutzers zur Änderung dieser AGB als erteilt, sofern er der Änderung nicht binnen sechs Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung schriftlich widerspricht.

Die jeweils aktuellen AGB sind jederzeit auf der Website von Netzkino abrufbar.

11. Rechtswahlklausel

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Stand: Mai 2019